Anschreiben an den Verkehrsminister wg. kleiner Kennzeichen

[Maddeng]

Hallo Leutz,

neulich überholt mich doch auf der Autobahn ne brandneue VRod mit 80er Kennzeichen. Das hat mir mal wieder keine Ruhe gelassen und ich habe mich (mal wieder) hingesetzt und an den Verkehrsminister eine Mail geschickt, folgender Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit ca. 20 Jahren bin ich Motorradfahrer und ebenso lange Zeit ärgere ich mich schon mit meinen riesigen Kennzeichen herum.
Bei meinem ersten Motorrad ist das Kennzeichen in der Mitte durchgebrochen, bei meinem zweiten Motorrad habe ich das Kennzeichen zweimal wegen Vibrationen verloren (Schrauben mit Beilagscheiben ausgerissen).
Mittlerweile fahre ich eine Harley-Davidson Baujahr 1974 und habe ein (in Motorradkreisen so genanntes) "Kuchenblech" bzw. "Familienpizzablech", welches m.E. nicht nur gefährlich, sperrig und schwer zu befestigen ist, sondern zudem auch ausgesprochen häßlich ist und somit die gesamte Optik meines ansonsten schönen Kraftrades enorm senkt.
Ein Blick ins benachbarte Ausland (z.B. Italien/Frankreich/Großbritannien) zeigt, dass auch gesetzeskonforme und trotzdem ansehnliche, kleinere Lösungen möglich sind.
Meine Bitte wäre, für alle Krafträder generell eine Kennzeichengröße von 240mm x 130mm bzw. 255mm x 130mm (wie bei den Leichtkrafträdern mit 80 ccm) zu erlauben, gerne auch eintragungspflichtig und mit einem entsprechenden Geldbetrag zu bezahlen.
Die Praxis verschiedener (leider weniger) Zulassungsstellen zeigt, dass mit gutem Willen dies auch zu erreichen ist.
Viele Motorradfahrer wären Ihnen sehr dankbar für eine solche generelle Regelung.
Ich denke, eine Gesetzesänderung (soweit es darüber überhaupt in Gesetz gibt), wäre schnell und unbürokratisch zu erreichen.

Vielen Dank für eine (hoffentlich positive) Antwort,
mit freundlichen Grüßen,

etc. pp"

Mal schauen, was dabei rauskommt, ich werde euch informieren.

Greets
Maddeng

[Ingo]

Hi Maddeng,

geile Sache, koennte man das nicht erweitern in Richtung EU-Harmonisierung? Bin kein Zahnwalt, aber vielleicht kennt da jemand jemanden, der sich auskennt?

Waere doch gelacht, wenn so'n Post-Shovel Fahrer eher mit sowas durchkommt als wir Pre-Evo's.......

keep us in zee loop, please

Gruesse...Ingo

[SuperGauzy]

Na ja... ich bin da skeptisch und glaube eher nicht das ein Einzelner da was ausrichten kann.
Wenn dann sollte man eine Unterschriftensammlung einreichen. Die ist ganz schnell zusammen, wenn man so eine Liste bei jedem Motorradhändler auslegt und auf den Treffen in der Saison mit ´ner Liste rumgeht und die Leute darauf aufmerksam macht.
Alles andere wird nicht viel bis gar nix bringen.

[Shovel1978]

Maddeng hat Recht bei mir Kreis fahren auch eine Menge neue Evo´s und V-Rod´s mit kleinen Kennzeichen.
Knutschen die alle mit denen von der Zulassungsstelle oder hat der Dialer einen heißen Draht?Ist echt merkwürdig.

[Christian54]

Das wurde 94 schon mal mit ner Massenbrief Aktion von BikersLive oder
BikersNews gestartet aber ohne Erfolg.

aber die Hoffnung stirbt zuletzt...

wissma1.jpg (104 KB)

wiss2.jpg (228 KB)

übrigens würde ich das besser in´s Szene Forum stellen.

Gruß Christian

[trybear]

Moin, tosomn,

ich galube auch nicht das über die regionalen Zulassungsfürsten was zu erreichen ist.

Eher hierüber: http://www.motorsport-bundestag.de/

Die haben doch vielleicht ein eigenes Interesse und verstehn unsere Kuchenblech-Sorgen besser, da sie selber fahren, meist mit gestellten Kisten von BMW, aber egal, wenns nützt.


N´Versuch ist es wert. Ich frag da mal`Freund von mir, der da auch dabei ist, ob er was vermitteln kann.

Irgendwie hab ich aber auch ein bischen die Befürchtung dass, wenn man da zu sehr draufrumreitet, die klitzekleine Möglichkeit der Fallentscheidung evtl. auch noch gesetzlich endgültig dichtgemacht werden könnte....

LG

[holzlenker]

Servus,

also ich habe erst vor kurzem auch so meine Gedankengänge zu diesem Thema gehabt...

Ich habe zwar an allen Mopeten 80-er Schilder, aber ich fühle mit Euch

Man könnte folgendes versuchen (nur bräuchte man einen mit Kenntnissen der ganzen Gesetze, Auslegungen etc., damit der Antrag nicht im Keim erstickt wird):

https://epetitionen.bundestag.de/index. ... n;sa=list4

Bei entsprechender Zeichnung MUß sich der Bundestag damit beschäftigen!

Interesse kommt wohl aus allen Gattungen der Bikergemeinde.

Wer nimmt es in die Hand?

Ciao Lutz

[Maddeng]

Tja, der Bundestag hat da glaube ich, Besseres zu tun, als sich mit sowas zu beschäftigen, deswegen habe ich auch direkt an den Verkehrsminister geschrieben.
Das haben wir hier im Forum vor Jahren mal mit einem Massenbrief ähnlich probiert, aber da kam auch nix bei raus.
Antworten müssen die vom Ministerium, die Idee mit der Unterschriftenliste finde ich auch gut, nur da wird wahrscheinlich an der Organisation scheitern.
Interessant wäre evtl. auch mal eine Eingabe an den AC/DC, die tu ja sonst auch immer so, als würden sie im Namen aller Mitglieder sprechen, da wäre dann eine große Lobby dahinter…
Ich halte euch auf dem Laufenden…
Greets
Maddeng

[Socker]

Steinigt mich - ich habe aufgegeben. Die deutschen Schilder sehen eh besch... aus im Vergleich zu anderen Ländern. Egal wie groß.

Aber wenn dazu ne Unterschrift nötig ist, ich zeichne das mit ab.

Ich finde das eh krass, dass es menschen gibt, die sich ewig mit solchem Mist beschäftigen (die Berater nicht vergessen) und von den Steuergeldern bezahlt werden.

[Jo]

Mein Senf dazu...
obwohl ich ein kleines KZ (Kleinkraftrad) eingetragen habe und
auch das entsprechende Baujahr 06/58 wurde mir beim "Stempelamt"
das Schild verweigert mit der Aussage.

"Ja hätten Sie ein Krad mit Baujahr vor 1958 dann..."

Also haben mich mal eben 6 Monate vom kleinen KZ abgehalten


Ende vom Lied:
Bauliche änderungen von nur Materialpreis ca.150€
und einen Hals den sich keiner vorstellen kann, und
natürlich eine beschiss,,, Optik.

Zu allem Überfluß mäkelte der Düv dann auch noch rum das
das Kuchenblech nicht im richtigem Winkel steht.

In dieser Hinsicht unterschreibe ich alles wenn es nur ein Fünkchen Hoffnung
auf Erfolg hat.

Gruß
Jo

[benny]

hallo zusammen,
ich stimme holzlenker voll zu!
ab einer Unterschriftenmenge von 50tausend muss sich der Bundestag damit beschäftigen ob sie wollen oder nicht!!!!!
wäre sicher einen versuch wert bloß wer kann so eine Petition korrekt formulieren?
gruß benny

[Gerry]

Verschoben ins Szeneforum.

Gruß,
Gerry

[nobody0815]

auf die 50000 kommt man locker.
Ich währe dabei
Dann ein Link in jedes bekannte Bikerforum und schwupps bricht der Server von denen zusammen

[Maddeng]

Hallo zusammen,

habe gestern 'ne Antwort bekommen, siehe anbei.
War ja klar.
Vestehe nur nicht, warum die Lesbarkeit bei 80ern gegeben ist, bei Motorrädern aber nicht.

Sehr geehrter Herr Kremper,

ich bedanke mich für Ihre Mail und Ihr darin enthaltener Wunsch für
eine Änderung zur Größe der Motorradkennzeichen.

Die große Anzahl von Meinungen, die das Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung in der Vergangenheit dazu erreicht hat, war
Anlass für uns, diesen Sachverhalt auf fachlicher Ebene durch die
Bundesanstalt für Straßenwesen prüfen zu lassen. Die Prüfung ist
abgeschlossen.

Aus der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung kann ich deshalb mit heutigem Erkenntnisstand Folgendes antworten:

Die BASt hat mittlerweile ihr Untersuchungsergebnis zur Frage, wie sich
eine Verkleinerung der derzeit geltenden normalen Kennzeichengrößen für Motorräder (Höhe und Breite der Kennzeichen, Verwendung schmalerer oder kleiner Schriften) auf die visuelle Lesbarkeit/Erkennbarkeit und fotografische Auswertbarkeit der Kraftfahrzeugkennzeichen im Rahmen der
Verkehrsüberwachung auswirken könnte, vorgelegt.

Unter Berücksichtigung von Artikel 36 i. V. m. Anhang 2 des
Internationalen Übereinkommens über den Straßenverkehr vom 8. Nov. 1968 ("Wiener Übereinkommen"), wonach bei einem stehenden Fahrzeug das Kennzeichen noch aus einer Entfernung von 40 m lesbar sein muss, kommt eine Verkleinerung der Kennzeichen deshalb nicht in Betracht.

Aus diesem Grund ist eine Änderung der Rechtslage derzeit nicht
vorgesehen. Diese würde im Übrigen auch an einer mangelnden Zustimmung der Länder im Bundesrat scheitern.

Ergänzend möchte ich noch folgende Argumente für die Begründung
beifügen:

1. Nach dem Grundgesetz sind für die Durchführung der
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und damit auch für die
Zuteilung der amtlichen Kennzeichen grundsätzlich die Länder zuständig;
die Bundesregierung hat keine Möglichkeit, den Ländern insoweit
Weisungen zu erteilen. Aufgrund des bestehenden föderativen Systems sind Abweichungen bei der Durchführung gesetzlicher Regelungen in der Praxis normal und, soweit sie im vorhandenen Ermessensspielraum liegen, ermessensfehlerfrei entschieden wird und sich die Erteilung von
Ausnahmen auch im Rahmen der Verwaltungspraxis des Landes halten, nicht zu beanstanden.

2. Nach der Richtlinie 2002/24/EG, Anhang I Rubrik 35 gilt für die
Anbringungsstelle des amtlichen Kennzeichens an der Rückseite von zwei
oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen die Richtlinie 93/94/EWG des Rates der
Europäischen Gemeinschaft vom 29. Oktober 1993, geändert durch die
Richtlinie 1999/26/EG der Kommission vom 20. April 1999. Danach hat die Anbringungsstelle für Krafträder eine Breite von 280 mm und eine Höhe von 210 mm, so dass die bisherigen deutschen Höchstmaße von 280 mm Breite und 200 mm Höhe beibehalten werden konnten. Ziel der vorgenannten Richtlinie über die Anbringungsstellen war es ausdrücklich nicht, die Abmessungen der in den verschiedenen Mitgliedstaaten verwendeten amtlichen Kennzeichen zu harmonisieren.

3. Im Übrigen versuchen die Zulassungsbehörden im Rahmen ihrer
rechtlichen Möglichkeiten bereits, den Wünschen von Kraftradfahrern
entgegenzukommen. Dem Umstand, dass bei Krafträdern wegen ihrer
üblichen, baulichen Gestaltung nur relativ schmale
Kennzeichenschilder verwendet werden können, wird in der Praxis dadurch Rechnung getragen, dass die Zulassungsbehörden kurze Erkennungsnummern möglichst für Krafträder reservieren oder die Verwendung der Engschrift zulassen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, Stempel und Prüfplaketten an der linken Seite des Unterscheidungszeichens, unter dem Euro-Feld, untereinander anzubringen. Auch hiervon wird von den Zulassungsbehörden Gebrauch gemacht, wenn dadurch ein schmaleres Kennzeichen angebracht werden kann.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Informationen dienlich sein. Ich
bitte aber - wie im Pkt.1 benannt - zu beachten, dass die endgültige
Entscheidung in der Zuständigkeit der Länder liegt.


Mit freundlichen Grüßen und immer eine unfallfreie Fahrt.
Im Auftrag

Jürgen Frank

Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung
Referat Bürgerservice, Besucherdienst, IFG
buergerinfo@bmvbs.bund.de

Tel.: + 49 (0) 30 18 - 300 - 3060
Fax: + 49 (0) 30 18 - 300 - 1942

[Shovel1978]

40Meter?
Da muß man aber gute Augen haben.
Ich muß da ganz schön linsen um was zu erkennen.
Die spinnen doch.