Altes Thema " kleines Nummerschild"

[Schosch]

hallo miteinander,

bei meinen letzten Besuch der Zulassungstelle kam das Thema "Kennzeichen für Leichtkrafträder" an Harley`s.
Die neuen Kennzeichen sind ja auch nicht die Lösung.

Nach sachlichen Diskussionen mit dem Damen an den Schaltern, der Weg zum Zulassungsstellenleiter.
Dieser hatte echt Verständnis für mein Problem.
Meinte aber das er keine Möglichkeit habe mir so ein Kennzeichen zuzuteilen.
Als Tipp hat er mir aber mitgegeben das ich bei unseren beliebten Herrn Ramsauer in Berlin nachfragen sollte.

Ich weis nicht ob er das nur so sagte, aber ich habe ihn wörtlich genommen und losgelegt.

Ich habs fast nicht geglaubt, ich habe eine Antwort erhalten.
Das Land ist dafür zuständig.
Also das Land BW angeschrieben. Auch von dort eine Antwort.
Der Landkreis ist zuständig. Da hab ich den Landrat angeschrieben.
Auch der Landrat hat sich für mich eingesetzt.
Dieser fragte dann den Zulassungsstellenleiter nach einer Möglichkeit.

Also war icham Anfang wieder angekommen.
Der Zulassungsleiter hat mich aber dann angerufen und meinte das ich nicht nachgeben sollte und beim Bund nachfragen sollte.

Nach unzählichen E-mails kam wie erwarten ein "Nein"
Jetzt wollt ich aber nicht aufgeben und mir weitere Schritte überlegt.

In Deutschland und in der EU gibt es die Möglichkeit eine Einreichung an eine Beschwerdestelle.

Auf Amtsdeutsch "Einreichung einer Petition‏"

Diese habe ich dann auch gleich beim Land, dem Bund und in der EU eingereicht.

Ja, ich weis das ich damit keine Chance habe ein kleines Kennzeichen zu bekommen.
Das erwarte ich eigentlich gar nicht.
Aber ich denke wenn viele Leute den gleichen Weg gehen und sich beschweren können wir was erreichen.

Was meint ihr? Können wir alle was bewegen?
Bitte um Meinungen.

Schosch

[Bernd81]

Moin,

mit Sicherheit kann man gemeinsam was erreichen.Das heisst man braucht Unterschriften und für solch eine Sache wahrscheinlich in der Grössenordnung wie damals beim Begehren In Bayern in Sachen Nichtrauchen in Kneipen und da waren glaube ich 60000 oder sogar 600000 Unterschriften erforderlich.


Gruss Bernd

[liekoer]

Hallo Schosch

Bei der Größenordnung, die das betrifft/angeht sind meiner Meinung nach Petitionen wie Demonstrationen...

Wenn ich mich in einen solchen Teufelskreis befinden würde, täte ich zwei Dinge:

1. Ich würde den Vertreter des Bundestages aus meinem Wahlkreis aufsuchen und ihm um Rat fragen

2. Bei einem Nichterfolg würde ich mich mittels offenen Briefes an die Tageszeitung wenden

Vielleicht gibt es dann zumindest eine Antwort.

Gruß
Norbert

[flh75]

Da arbeitet der VFV im Moment über einen parlamentarischen Kreis dran. Es geht aber nicht um amerikanische Moppeds, sondern um Motorräder vor BJ 58. Im übrigen wird das immer noch von Landkreis zu Landkreis und je nach Kenntnisstand der Mitarbeiter am Schalter oder eine Ebene hoher gehandhabt.

Thomas

[Shovel1978]

Ob es was bringt?
Ich hatte sogar eins eingetragen und der Pimmel sagte mir in einem Atemzug und Satz " Das kann ich Ihnen nicht geben, aber Sie können ja gegen den Kreis Klagen hat schon mal einer versucht "
Arschloch ich weiß Du wohnst

Also ich weiß nicht ob sich die Anstrengung lohnt

[Panhead Andi]

Aber Du hast doch n kleines KZ und sogar mit 78er BJ... oder nich... ??

[Schosch]

hallo miteinander,

ich denke schon das jeder einzelne was ausrichten kann.
Der Zulassungsleiter hat mir erzählt das ich mächtig Wind in der Zulassungsstelle hinter lassen habe.

Wenn Herr Ramsauer jede Woche eine Mail wegem dem "verdammten Kennzeichen" bekommt.

Nobert, deine Tipps waren gut.
offenen Briefes an die Tageszeitung und der Abgeordnete.

Wie gesagt erhoffe ich mir keinen Erfolg.
Da sind die Buben hier viel zu steif.
Ich seh das ein wenig als Hobby und die Jungs ein wenig aufzumischen.

Schosch

[liekoer]

Moin

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Wenn Herr Ramsauer jede Woche eine Mail wegem dem "verdammten Kennzeichen" bekommt. 

...ich glaube nicht, dass der diese Mails lesen wird

Gruß
Norbert

[captn]

Moin. Wie viele Moppet fahrer gibts in der BRD? Träumerei? Aber wenn man nur 10% mobilisieren könnte? o.k bin wieder wach. Gruß Volker

[maruski]

Moin zum Dauerthema

Das ist so kompliziert durch die Konstruktion unserer Rechtspraxis und daher kann das hier wieder ein längerer Text werden ;-))).

Letztendlich kann auch ein Amtsleiter nicht gefahrlos machen was er will, ABER er kann recht gefahrlos nichts machen.
Ergo macht er NIX.

Bei der Kennzeichenzuteilung hat der Amtsleiter jedes Landkreises eigenen "Ermessenspielraum".

"Ermessen ist ein juristischer Fachbegriff. Er räumt einem Entscheidungsträger gewisse Freiheiten bei seiner Entscheidungsfindung ein. Die mit Abstand größte Bedeutung hat das Ermessen im Verwaltungsrecht. Gestaltungen mit Ermessensspielräumen gibt es aber auch in anderen Bereichen des materiellen Rechts und des Erkenntnisverfahrens."(Wiki)

Das Problem liegt im Detail - da das Wort "gewisse Freiheiten" schon darauf hindeutet, das er sich zwar als kleiner König aufführen darf, aber das eben nur im Rahmen der Rechtspraxis.
Im öffentlichen Dienst gibt das sehr wenig Freiheiten und alle Amtsleiter kommen den langen Weg der totalen Unfreiheit, bis zu ihrem Büro mit "gewissen Freiheiten".
Da lassen die sich nicht ins Glas spucken von so Leuten wie uns, die nonverbal auf viel Freiheit machen.

Denkt an die Lagerfeuerszene im "Easy Rider", wo dem Billy erklärt wird, das die real "Unfreien" nichts mehr hassen als die offensichtlich "Freien" sehen zu müssen und dann alles tuen werden, diesen zu beweisen, das sie auch frei sind - frei sie zu quälen (was im Film dem George Hanson dann sogar das Leben gekostet hat).

Dieser Amtsleiter hat also viel zu verlieren - nämlich seinen Selbstbetrug über die eigene Freiheit und um dieses (zurechtgesponnene) Gefühl nicht zu gefährden, übt er Macht aus wo er kann.

Bei seinen Honks im Amt klappt das täglich perfekt und da ist es sehr schwer für ihn, besonders bei langhaarigen Zotteln mit "bescheuerten" Wünschen, das Verhalten zu ändern (Warum sollte er auch?).

Das ist die psychologische Seite, die beleuchtet warum all der Ermessenspielraum IMMER zu Ungunstend er Bürger ausgeschöpft wird.

Zu der ich mir immer aber immer nur sagen kann: "Solange ich Ärger mit dem Amt habe, lebe ich noch richtig."

Dann gibt das aber den üblen verwaltungsrechtlichen "Catch 22" "Reduzierung des Ermessensspielraumes auf Null"
http://de.wikipedia.org/wiki/Catch-22

Da sitzt man erstmal in der Tinte, selbst wenn du ein Recht auf ein kleines Nummernschild hast, wird er dir keines zuteilen, wenn er das in der Vergangenheit immer abgelehnt hat, oder sein Vorgänger.

Sollte er dir ein kleines Kennzeichen geben, kommt er in die Gefahr gegen diesen Rechtsgrundsatz verstoßen zu haben und wird angreifbar, bzw. bei seinen Vorgesetzten verdächtig zu eigenmächtig zu handeln.
So mutig sind solche Leute selten (Warum sollte er auch?)

"Ein besonders häufiger Fall der Ermessensreduzierung auf Null ergibt sich aus der Selbstbindung der Verwaltung, die sich aus dem Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 GG) ergibt. Hat eine Behörde das ihr zustehende Ermessen in rechtlich einwandfreier Weise in einer bestimmten Fallgestaltung ausgeübt, so ist sie grundsätzlich verpflichtet, auch in zukünftigen, gleichgelagerten Fällen das Ermessen in gleicher Weise auszuüben."(Wiki)

Und dafür ist es erstmal unerheblich ob sich in der Zwischenzeit in der richtigen Welt was verändert hat - solange man in der Amtswelt diese Veränderung ignorieren kann.
Und das Ignorieren geht i.d.R. solange, bis von ganz Oben eine Anweisung zur Kenntnissnahme der neuen Rechtslage kommt.
Reagiert der Amtsleiter eigenmächtig auf die neuen Rechtslage, ohne ausdrücklich dazu angewiesen worden zu sein, übergeht er seine Vorgesetzten und macht sich verdächtig (Warum sollte er das?)

"Ist ein begünstigender Verwaltungsakt „ermessensfehlerhaft“ abgelehnt worden, so ist auch er rechtswidrig und damit aufzuheben. Das bedeutet allerdings [b]nicht automatisch[/b], dass der Betroffene nunmehr einen Anspruch auf die (bislang verwehrte) Leistung hätte: Er hat im Regelfall lediglich einen Anspruch auf eine „ermessensfehlerfreie“ Neubescheidung. Sie kann inhaltlich weiterhin dazu führen, dass die begehrte Leistung abgelehnt wird, solange sich diese Entscheidung auf andere (ermessensfehlerfreie) Gründe stützen lässt. Etwas anderes gilt nur für den Fall der Ermessensreduzierung auf Null."(Wiki)

Also im Klartext: Selbst wenn du ein Recht auf ein kleines Kennzeichen hast und ein Richter dir das auch bestätigt, wirst du kein kleines Kennzeichen bekommen, wenn die Zulassungstelle das in der Vergangenheit immer verweigert hat, da der Amtsleiter juristisch durch die vorherige Praxis gar keinen Ermessenspielraum mehr hatte, den er falsch genutzt hatte.

Einziger Ausweg aus diesem Dilema ist die Aufhebung des Ermessensspielraumes des Amtsleiters durch eine Verordnung, die klipp und klar für alle Ämter festschreibt, das die Größe des Kennzeichens nicht mehr in dem Ermessen der Amtsleiter liegt (wie gerschehen bei den neuen "kleinen" Kennzeichen).
Das ist ein Machtverlust, den die Behörde niemals ohne Reaktion hinnehmen würde.
Daher kotzen die ja auch so über die EU - die in einigen Punkten genau diesen Ermessenspielraum aufhebt durch verbindliche EU-Normen.

In so einem Fall muss der Amtsleiter (gilt übrigens noch mehr für die Meanies vom TÜV) innerlich kochend seine Arbeit machen, ohne was entscheiden zu dürfen = kann keine Macht ausüben und ist wieder nur das kleine Rad im öffentlichen Dienst, als das er sich nicht mehr fühlen will (siehe psychologische Erklärung oben).
Das alles ist natürlich im höchsten Maße "kafkaesk" und normale Leute halten das leicht auch für Irrsinn.
Nur leider ist es nun mal so auf den Ämtern.

Ändern kann man das nicht als Bürger und all die Vorgestzten bis hin um Ramsauer sind doch genau die Typen, die auf dem Weg vom kleinen unfreien Rad zu ihren Machtpositionen genau durch dieses System glücklich wurden und sich nun einreden "frei" zu sein.
Die werden das nicht ändern.

Und wenn, dann lassen die sich nur neue Methoden einfallen um dem Bürger (dem sie ja dienen sollen - Öffentlicher Dienst) schon klar zu machen, das sie keine Diener sondern Herrscher sind.

In den USA z.B. werden die Chefs in vielen Countys direkt gewählt vom Volk und deren Schergen sind Diener, über die man sich beim höchsten Angestellten des Volkes dann beschweren kann (oder ihn abwählt, wennd er seine Leute nicht im Griff hat).
Der sieht seine Wiederwahl gefährdet bei zuviel Unmut im Volk und pfeift seine Honks zusammen - da trifft man in den Ämtern dann auch echte öffentliche Diener.
Unser Beamtenunwesen hat da aber alles sehr unschön werden lassen.
http://www.youtube.com/watch?v=r-B7_7LA ... re=related

Je mehr wir uns ärgern, umso mehr freuen die sich.

Bürgerunzufriedenheit ist für die der schönste Beweis für ihre Macht und daher grinse ich auf dem Amt immer nur und freu mich innerlich das die so scheiße sind.

Und jedesmal wenn ich mein zu großes Nummernschild sehe, freu ich mich und grinse, das ich so allen zeigen kann wie bescheuert die auf dem Amt hier sind.
Und die haben auch nicht schlecht geguckt, als ich mir wieder das alte große Kuchenblech geordert habe, mit dem Spruch "Wieso - da sieht doch jeder aus was für einem Landkreis ich komme und wie ihr hier drauf seid. Ich guck da ja nicht drauf - ist ja hinter mir."

Also mein Rat - nicht ärgern über deren Dokumente, wir haben da ja nix mit zu schaffen, wenn man da mal genau drüber nachdenkt.

Die Gedanken sind zum Glück wirklich (wirklich ?) frei!

Gruß vom sonnigen Feldrand.
Maruski

[shovelfauli]

Hi maruski,

guter Text!
Den sollte man ausdrucken und den betreffenden Personen hinterlassen, wenn sie mal wieder Dienst geleistet haben.

Die Gedanken sind definitiv nicht frei, das weiß ich seit dem ich deine Texte kenne. Das Lied kann ich heute noch singen, ich war so frei, es lernen zu müssen.

Grüße
Fauli

[SuperGauzy]

Und die haben auch nicht schlecht geguckt, als ich mir wieder das alte große Kuchenblech geordert habe, mit dem Spruch "Wieso - da sieht doch jeder aus was für einem Landkreis ich komme und wie ihr hier drauf seid. Ich guck da ja nicht drauf - ist ja hinter mir."

[Schosch]

Mensch, was für ein Text.

Aber Maruski du hast den Nagel auf den Kopf getroffen.

Schosch

[kickstartworks]

moin !

man sollte diese hässlichen kennzeichen an ner vorrichtung min. 3m hinter unsern, zum teil, wunderschön gebauten motorrädern herziehen durfen, damit jeder erkennen kann, das man der willkür fehlgeleiteter und unter selbstüberschätzung leidender angestellter der landratsämter und regierungspräsidien zu leiden hat, die damit versuchen die schöne form und linienführung unserer motorräder zu stöhren.....

an us fahrzeugen bekommt man sie übrigens auch nicht mehr , selbst wenn sie eingetragen sind !
ich musste mein hinteres kennzeichen(20x20) für meinen kraftwagen beschneiden, damit es in die vertiefung in der hecktüre passt.......

sinn machen die neuen, kleineren und alten grossen kennzeichen eh nicht. versicherungskennzeichen an moppeds und kkr kennzeichen kann auch jeder lesen.
aber lieber steuergelder für nutzlose studien über die lesbarkeit / erkennbarkeit verbraten und noch hässlichere kennzeichen ausgeben!!!

dieses land ist nicht mehr mein land, was noch etwa 10-500 andere gründe hat !!!!!!

zottel

[Christian]

Hi Maruski,

das gefällt mir, habe ich zukünftig immer vorrätig, wenn ich zu ner Behörde gehe, zwecks Aushang am schwarzen Brett.

Hallo Zottel,

dieses land ist nicht mehr mein land

Kennst Du denn ein besser existierendes?

Gruß, Christian